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Der automatische Website-Disclaimer

Für Website-Betreiber lauern im WWW unzählige rechtliche Fallstricke und Stolpersteine. Zumindest einige davon kann man über einen rechtlich sauberen Haftungsausschluss ("Disclaimer") minimieren - doch was gehört in einen solchen Disclaimer alles hinein, und wie sollte man ihn formulieren?

Auch hier bietet natürlich das Web selbst eine Hilfestellung: Auf der Website Disclaimer.de erhalten Sie "Zugriff auf einen entsprechend der aktuellen juristischen Gegebenheiten vorformulierten Disclaimer, dessen Inhalt regelmäßig an neue Urteile und aktuelle rechtliche Entwicklungen angepasst wird."

Die Funktionsweise ist denkbar einfach: Sie fügen in Ihre Website einen Link auf den Disclaimer ein - und fertig. Kostenlos ist das Ganze übrigens auch.

Allerdings sollen zwei Wermutstropfen aus meiner Sicht nicht unerwähnt bleiben: Erstens bezieht sich Disclaimer.de auf die bundesdeutsche Rechtsordnung, was z.B. für österreichische Websites eine gewisse Unsicherheit mit sich bringt (kleine, aber feine Unterschiede gibt es nun mal); Und zweitens sind manche Formulierungen aus meiner Sicht durchaus diskutierbar - ein Beispiel: "Deshalb distanziert [der Website-Betreiber] sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden." Meinem Kenntnisstand nach ist ein solcher Hinweis nichtig -- denn man kann nicht eine Handlung setzen und sich gleichzeitig davon distanzieren. Nach österreichischem Recht gilt ohnehin der §17 ECG.

Trotzdem: Eine gute Basis für einen eigenen Disclaimer ist dieser Service allemal!